Stellungnahme

Stellungnahme zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Nele

Was hältst du von dem Gesetz? Formuliere deine begründete Stellungnahme.

Ich finde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gut, da meiner Meinung nach sehr viele Inhalte auf sozialen Plattformen wie Instagram, Facebook und Twitter hochgeladen werden, die nicht in die Öffentlichkeit gehören. Zu diesen Inhalten zählen Hasskommentare, Fake-News, Beleidigungen, usw. Ich selber habe es schön öfter auf Instagram erlebt, dass Bilder hochgeladen werden, auf denen Beleidigungen oder fremdenfeindliche Beiträge enthalten sind. Zudem stehen oft unter Bildern Kommentare die unangemessen sind und die Leute auf den Bildern beleidigen. Somit ist es gut, dass Mitarbeiter der sozialen Netzwerke diese Bilder oder Kommentare innerhalb einer bestimmten Zeit löschen sollen.

Ina

Ich persönlich finde das neue Gesetz gut und hilfreich. Zum einen gibt es denen, die Netzwerke nutzen, ein sicheres Gefühl. Dadurch, dass die Meldungen innerhalb von 24 Stunden beantragt und von den Mitarbeitern bearbeitet werden, können die teilnehmenden Netzwerke sauberer und Hass freier werden. Außerdem würde das jeweilige Netzwerk Hetze und falsche Meldungen verringern. Auch wenn es dazu führen könnte, dass künftig mehr Inhalte gelöscht werden, die gar nicht gegen die Paragraphen verstoßen, denke ich ist es trotzdem besser, dass es gelöscht wird, als sich im schlimmsten Fall strafbar zu machen und Bußgelder zahlen zu müssen. Jedoch finde ich es nicht gut, dass wenn man zum Beispiel seine Meinung über eine Partei in der Politik äußert und diese als Hassrede abgestempelt wird, obwohl man nur seine Meinung geäußert hat. Dadurch könnten einige Beschwerden eintreten, aber diese kann man schnell klären in dem man sich an zum Beispiel die Mitarbeiter wendet.

Michelle

Meiner Meinung nach ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hilfreich, da so die Anzahl an Hasskommentaren oder Hass verbreitenden Beiträgen verringert werden kann. Auch oft verbreitete Fake-News können so verhindert werden. Ich finde es wichtig, solche Beiträge zu entfernen, da so auch die Chance verringert wird, dass Personen beispielsweise negativ von Hassreden beeinflusst werden. Jedoch könnte die Meinungsfreiheit gering eingeschränkt werden, wenn man sich negativ über ein Thema äußert und das Netzwerk diesen Beitrag dann entfernt, da er beispielsweise als beleidigend empfunden wird, obwohl nur die eigene Meinung geäußert wurde.

Rene

Ich habe eine differenzierte Meinung bezüglich des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Positiv an dem Gesetz ist, dass Opfer von Cybermobbing/Cyberbullying durch das Gesetz entlastet werden, weil solche Beleidigungen zukünftig gelöscht werden. Auch Fake-News werden von Mitarbeitern auf wahrheit geprüft und bei falsifizierung gelöscht. Dadurch sind die sozialen Netzwerke keine gesetzeslosen Räume mehr, sodass Meinung nur noch schwer beeinflusst werden kann. Durch dieses Gesetz sind Rechtsextreme, sowie Linksextreme Kommentare nur für wenige Tage aufzufinden. Das einzige Problem bei diesem Gesetz ist, dass die Meinungsfreiheit (Art 5. im Grundgesetz) verletzt wird. Unternehmen dürfen nun Kommentare, z.B. gegen sich selbst oder Werbepartnern ohne rechtliche Konsequenzen löschen. Dadurch könnten Enthüllungsdokumente von Whistleblowern nie an die Öffentlichkeit gelangen. Daher ist es sehr sinnvoll, dieses Gesetz zu überarbeiten.

Tim

Aufgabe: Was hältst du von dem Gesetz? Formuliere deine begründete Stellungnahme.

Ich finde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine sehr gute Idee jedoch gibt es auch einen, meiner Meinung nach großen Nachteil. Meinung nach ist viel zu viel „Hate Speech“ und vor allem zu viel negativer Rechtsextremismus im Netzt zu finden, weshalb das Gesetz eine gute Idee ist die großen sozialen Netzwerke, welche über 2Millionen Benutzer besitzen, wie z.B. Facebook oder YouTube dazu zu verpflichten die Hasskommentare zu löschen. Der einzige große Nachteil des Gesetzes ist meiner Meinung nach, dass das Gesetzt nur innerhalb von Deutschland gilt, obwohl eigentlich alle sozialen Netzwerke international vertreten sind und die Benutzer (User) somit immer noch in Kontakt mit Hasskommentaren kommen, weil diese Kommentare oder auch Posts nur in Deutschland gelöscht werden müssen. Schließlich finde ich das Gesetzt grundsätzlich eine gute Idee, jedoch müssten die sozialen Netzwerke das Löschen der negativen Posts und Beiträge nicht nur auf Deutschland, sondern international beziehen und bis dies passiert ist es meiner Meinung nach noch ein ziemlich langer Weg.

Lukas K.:

Ich habe eine differenzierte Meinung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Zum einen werden vor allem Menschen mit ausländischen Wurzeln, die in Deutschland leben, vor Hass, Rassismus und Hetze, aber auch ganz normale Menschen oder Stars vor Beleidigungen geschützt. Auch bezüglich Unterhaltungen in den Kommentaren finde ich es hilfreich, dass bestimmte Beiträge geblockt oder gelöscht werden. Allerdings gibt es meiner Meinung nach auch Nachteile. Beiträge, die aus einer eigenen Meinung bestehen, aber nicht rassistisch oder beleidigend sind (oder an der Grenze dazu) können von anderen Usern gemeldet werden und vielleicht zumindest vorübergehend geblockt werden. Dies wäre ein Einschnitt in die Meinungsfreiheit, die in Sozialen Netzwerken sehr wichtig ist. Weiterhin bin ich der Meinung, dass User, die mehrfach Hasskommentare etc. verfassen und sich nicht von diesem Gesetz beeinflussen lassen wollen, geblockt oder deren Accounts dauerhaft gelöscht werden sollten. Was ebenfalls noch zu verbessern wäre, ist die Tatsache, dass das Gesetz nur in Deutschland gilt. Ein großer Fortschritt wäre schon, wenn es in der Europäischen Union gültig wäre, um gegen Hass, Rassismus und Hetze in Sozialen Netzwerken flächendeckend vorzugehen.