Zur derzeitigen politischen Situation in D

DI, 28/11

EA/PA: Informiert euch über den derzeitigen Stand der Regierungsbildung und dessen Ursachen. Formuliert dazu einen kurzen Text und ladet ihn auf diese Seite hoch. Fügt außerdem den Link zu einer seriösen, sachlich informierenden sowie einer gegenteiligen Webseite hinzu.

DI, 05/12

UG: Gegenwärtiger Stand der Regierungsbildung?

PA: Auswahl einer gelungenen HA

SV/UG: Vorstellung/Besprechung der HA

Ina und Michelle

Da sich die Parteien gegen eine Jamaika-Koalition entschieden haben, müssen sie sich nun für eine andere Zusammenstellung der Regierung entscheiden. Die CDU möchte wieder eine große Koalition mit der SPD eingehen, jedoch ist die SPD nicht von dieser Koalition überzeugt, da sie nicht zwingend an der Regierung beteiligt sein wollen. Ebenso besteht die Möglichkeit einer Neuwahl. Angela Merkel ist jedoch gegen diese Lösung.

Gute Quelle: zeit.de

Schlechte Quelle: tagesspiegel.de

Nele

Bei den diesjährigen Wahlen ist kein mehrheitliches Ergebnis für eine Partei herausgekommen, weshalb sich die Regierungsbildung schwieriger gestaltet. Es sollte eigentlich eine Jamaika-Koalition zusammengestellt werden. Die Parteien haben sich aber nun gegen die Jamaika-Koalition entschieden, wodurch sie nun wieder am Anfang stehen. Da es keine andere Möglichkeit für die CDU gibt, als irgendwo nachzugeben, hat sie sich entschieden, doch wieder eine Koalition mit der SPD einzugehen. Die SPD ist davon jedoch nicht überzeugt. Die Einzige andere Möglichkeit wären die Neuwahlen. Dagegen ist Angela Merkel jedoch.

Gute Quelle: Zeit.de , Tagesschau

Schlechte Quelle:

Lea und Sophie

Eigentlich sollte eine Jamaika-Koalition zu Stande kommen. Die Parteien haben sich jedoch nicht für diese Entschieden und müssen dafür sorgen, dass eine neue Zusammenstellung der Regierung geschieht. Die CDU möchte eine große Koalition mit der SPD. Die SPD möchte aber nicht unbedingt ein Teil der Regierung sein und ist aus diesem Grund nicht für diese Koalition überzeugt. Es gibt nur noch eine einzige andere Lösung und das wäre eine Neuwahl. Für diese spricht sich Angela Merkel jedoch nicht aus.

Lukas K.:

Nach der Bundestagswahl gab es zunächst lange Verhandlungen einer Jamaika-Koalition, bestehend aus CDU/CSU, FDP und Die Grünen. Diese Verhandlungen scheiterten jedoch, weil die FDP aus den Gesprächen ausgetreten ist. Also müssen sich jetzt andere Parteien zu Koalitionsgesprächen treffen oder es muss Neuwahlen geben. Nun wollen offenbar die CDU/CSU und die SPD Gespräche wegen einer neuen Großen Koalition führen, wozu die CDU auch bereit ist, weil Bundeskanzlerin Merkel Neuwahlen vermeiden will, der SPD-Vorstand hat nun für ergebnisoffene Gespräche gestimmt, d.h. dass sie nun mit der CDU verhandeln möchte (vorausgesetzt der SPD-Bundesparteitag stimmt zu), es jedoch noch nicht feststeht, ob es zu einer GroKo kommen wird. Denn es gibt auch viele Mitglieder in der SPD, die kein Teil der Regierungsparteien sein wollen, sondern im Bundestag in die Opposition wollen. Außerdem ist immer noch eine Minderheitsregierung z.B. von CDU/CSU und FDP eine mögliche Option.

Gute Quelle: http://bit.ly/2ijt1GA, http://bit.ly/2jNh0tk

Schlechte Quelle: http://bit.ly/2igAciz

Julian

Die Parteien müssen sich jetzt, da sie die Jamaika Koalition nicht als angemessen sahen für eine andere Zusammenstellung der Partien sorgen. In diesem Falle müsste dies aber auch nicht passieren, da immer noch die Option der Neuwahlen im Raume steht. Die mächtigste Frau der Welt Angela Merkel rät dies doch ab da so nur noch mehr Caos und „Wut-Wähler/innen“ entstehen könnten. Die CDU ist davon überzeugt, dass eine Große Partei mit der SPD die beste Lösung wäre, doch von diesem Vorschlag scheint die SPD nicht so überzeugt zu sein wie die CDU.

Gute Quelle: Tagesschau

Schlechte Quelle: Tagesspiegel

Lukas P.

Weil dieses Jahr keine Jamaika-Koalition zustande kam, müssen sich nun die Parteien für eine andere Zusammenstellung der Regierung entscheiden. Die CDU als stärkste Partei möchte wieder eine große Koalition mit der SPD eingehen, dies möchte jedoch SPD nicht da diese von der Koalition überzeugt ist, da sie nicht zwingend an der Regierung beteiligt sein wollen. Es gibt noch die Möglichkeit einer Neuwahl. Angela Merkel möchte die jedoch nicht.

Gute Quelle: [1] Schlechte Quelle: [2]

Julius

Zunächst war eine Jamaika - Koalition aus den Parteien CDU, Grüne und FDP geplant. Dieser Name kommt von den Farben schwarz, grün und gelb aus der Flagge Jamaikas, welche für die jeweiligen Parteien stehen. Jedoch gab es bei den Gesprächen und Sondierungen keine Lösungen und sie konnten sich nicht vollständig einigen. Als die Jamaika – Koalition so nicht zustande kam, muss nun dringend eine neue Zusammensetzung der Regierung erfolgen. Nun besteht die Möglichkeit auf Neuwahlen, was Angela Merkel, die Bundeskanzlerin Deutschlands, unbedingt vermeiden wollte. Es erfolgten schon Gespräche und die Idee auf eine Große Koalition aus der CDU und der SPD. Jedoch ist die SPD von dieser Idee nicht vollständig überzeugt, da sie nicht zu der Regierung direkt dazugehören möchten. Außerdem könnte es dazu kommen, dass die CDU eine größere Macht hat und über mehr entscheiden könnte. So käme die SPD in ihren Augen etwas zu kurz. Nun muss sich dringend etwas tun, damit eine endgültige Regierung gebildet werden kann.

Gute Quelle: tagesschau; zdf

Schlechte Quelle: shz.de

Chiara und Julia

Nachdem die Jamaika-Koalition gescheitert ist sieht man entweder Neuwahlen, einer Minderheitsregierung oder einer neuen Koalition aus SPD und CDU/CSU entgegen. Jedoch werden vor allem von Merkel Neuwahlen eher abgelehnt.

Gute Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/regierungsbildung-grosse-koalition-cdu-csu-spd Schlechte Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/merkel-1873.html Tagesschau