Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Was ist das?

Wesentliches zum NetzDG

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Komplett: Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) ist seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist für dieses Gesetz verantwortlich. Durch das Gesetz sind alle Sozialen Netzwerke mit über zwei millionen Benutzern (z.B. Facebook, Twitter, Youtube etc.) dazu verpflichtet, “offensichtlich rechtswidrige Inhalte” innerhalb von 24 Stunden zu löschen oder zu blockieren. Beiträge, die nicht offensichtlich rechtswidrig sind, müssen innerhalb von sieben Tagen entfernt werden. Wenn sie dem nicht nachkommen, können ziemlich hohe Geldstrafen fällig werden. Für das Gesetz hat z.B. Facebook bereits zwei Löschzentren in Deutschland eröffnet.

Stellungnahme

Ich habe eine differenzierte Meinung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Zum einen werden vor allem Menschen mit ausländischen Wurzeln, die in Deutschland leben, vor Hass, Rassismus und Hetze, aber auch ganz normale Menschen oder Stars vor Beleidigungen geschützt. Auch bezüglich Unterhaltungen in den Kommentaren finde ich es hilfreich, dass bestimmte Beiträge geblockt oder gelöscht werden. Allerdings gibt es meiner Meinung nach auch Nachteile. Beiträge, die aus einer eigenen Meinung bestehen, aber nicht rassistisch oder beleidigend sind (oder an der Grenze dazu) können von anderen Usern gemeldet werden und vielleicht zumindest vorübergehend geblockt werden. Dies wäre ein Einschnitt in die Meinungsfreiheit, die in Sozialen Netzwerken sehr wichtig ist. Weiterhin bin ich der Meinung, dass User, die mehrfach Hasskommentare etc. verfassen und sich nicht von diesem Gesetz beeinflussen lassen wollen, geblockt oder deren Accounts dauerhaft gelöscht werden sollten. Was ebenfalls noch zu verbessern wäre, ist die Tatsache, dass das Gesetz nur in Deutschland gilt. Ein großer Fortschritt wäre schon, wenn es in der Europäischen Union gültig wäre, um gegen Hass, Rassismus und Hetze in Sozialen Netzwerken flächendeckend vorzugehen.