Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Was ist das?

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Komplett: Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) ist seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist für dieses Gesetz verantwortlich. Durch das Gesetz sind alle Sozialen Netzwerke mit über zwei millionen Benutzern (z.B. Facebook, Twitter, Youtube etc.) dazu verpflichtet, “offensichtlich rechtswidrige Inhalte” innerhalb von 24 Stunden zu löschen oder zu blockieren. Beiträge, die nicht offensichtlich rechtswidrig sind, müssen innerhalb von sieben Tagen entfernt werden. Wenn sie dem nicht nachkommen, können ziemlich hohe Geldstrafen fällig werden. Für das Gesetz hat z.B. Facebook bereits zwei Löschzentren in Deutschland eröffnet.

Ich finde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gut, weil Beleidigungen, Hasskommentare oder Rechtsextreme Kommentare zwischen einem bestimmten Zeitraum gelöscht werden können. Hierbei handelt es sich um soziale Netzwerke, die mehr als 2 Millionen Benutzer besitzen. Diese wären zum Beispiel Facebook oder Twitter. Durch dieses Gesetz wird Cybermobbing verringert und es die Anzahl der Hasskommentare oder Beleidigungen werden weniger, da dies nun Strafbar ist. Dies finde ich sehr gut, da man sich so in sozialen Netzwerken sicherer fühlt. Außerdem werden Fake-News auch gelöscht, was ich ebenfalls gut finde, da man damit so keine falsche Meinung mehr bilden kann. Jedoch finde ich ein Nachteil an diesem Gesetz ist, dass man seine eigene Meinung nicht mehr äußern kann.