Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Was ist das?

Stellungnahme

Aufgabe: Was hältst du von dem Gesetz? Formuliere deine begründete Stellungnahme.

Ich finde das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine sehr gute Idee jedoch gibt es auch einen, meiner Meinung nach großen Nachteil. Meinung nach ist viel zu viel „Hate Speech“ und vor allem zu viel negativer Rechtsextremismus im Netzt zu finden, weshalb das Gesetz eine gute Idee ist die großen sozialen Netzwerke, welche über 2Millionen Benutzer besitzen, wie z.B. Facebook oder YouTube dazu zu verpflichten die Hasskommentare zu löschen. Der einzige große Nachteil des Gesetzes ist meiner Meinung nach, dass das Gesetzt nur innerhalb von Deutschland gilt, obwohl eigentlich alle sozialen Netzwerke international vertreten sind und die Benutzer (User) somit immer noch in Kontakt mit Hasskommentaren kommen, weil diese Kommentare oder auch Posts nur in Deutschland gelöscht werden müssen. Schließlich finde ich das Gesetzt grundsätzlich eine gute Idee, jedoch müssten die sozialen Netzwerke das Löschen der negativen Posts und Beiträge nicht nur auf Deutschland, sondern international beziehen und bis dies passiert ist es meiner Meinung nach noch ein ziemlich langer Weg.

Definition

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Komplett: Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) ist seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist für dieses Gesetz verantwortlich. Durch das Gesetz sind alle Sozialen Netzwerke mit über zwei millionen Benutzern (z.B. Facebook, Twitter, Youtube etc.) dazu verpflichtet, “offensichtlich rechtswidrige Inhalte” innerhalb von 24 Stunden zu löschen oder zu blockieren. Beiträge, die nicht offensichtlich rechtswidrig sind, müssen innerhalb von sieben Tagen entfernt werden. Wenn sie dem nicht nachkommen, können ziemlich hohe Geldstrafen fällig werden. Für das Gesetz hat z.B. Facebook bereits zwei Löschzentren in Deutschland eröffnet